Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt.

Köhler ist der erste Bundespräsident, der vorzeitig und mit sofortiger Wirkung zurücktritt. Bislang hatte nur Heinrich Lübke im Jahr 1968 seinen Amtsverzicht erklärt - er blieb aber bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 1969 Bundespräsident.

Köhler war wegen seiner Aussagen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (...), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.
 

 

31.05.2010 deca         Quelle: http://www.spiegel.de 

 

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